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Ampelkoalition
  • FUCHS-Briefe
  • Unerfahrenes Führungspersonal dilettiert und hört auf Berater

Olaf Scholz verweigert die bestellte Führung

Die Ampel-Koalition ist nun seit 9 Monaten im Amt – und hat sich noch immer nicht gefunden. Einige Beobachter meinen, dass daran der Ukraine-Krieg schuld ist. FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann sieht das völlig anders. Denn gerade in einer solchen Krisensituation zeige sich, ob ein Land von guten oder schlechten Politikern regiert wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Im Winter kommt es zur Zerreißprobe für die Ampelkoalition

Der Unmut der Bevölkerung wächst

Protestierende auf einer Demonstration in Berlin
Demonstration gegen die Corona-Regeln der Bundesregierung. ©Frederic Kern/picture alliance/Geisler-Fotopress
"Ich glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen kommen wird", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz jüngst in der Bundespressekonferenz. Er scheint die aktuelle Umfragelage nicht zu kennen. Andernfalls wüsste er, dass die von ihm geführte Regierung geradewegs in eine Existenzkrise läuft.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Sozialdemokraten werden zum zittrigen Koalitionspartner

Gurkentruppe SPD

Olaf Scholz im Deutschen Bundestag
Olaf Scholz im Deutschen Bundestag. (c) Bundesregierung/Kugler
Seit acht Monaten ist die Ampel-Koalition nun in Amt und Würden. Und während Grüne und FDP ihre klaren Linien fahren, eiert die SPD vor sich hin. FUCHSBRIEFE analysieren die Regierungsmannschaft und geben Ihnen den Termin, ab dem es im Sozen-Gebälk krachen dürfte.
  • FUCHS-Briefe
  • Viele Strategiepapiere, aber keine koordinierten Pläne

Deutsches Strategie-Wirrwarr

Bundeskanzleramt in Berlin bei Nacht
Bundeskanzleramt in Berlin bei Nacht. © Bernd von Jutrczenka / dpa / picture alliance
"Und wenn du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis", sagt ein bekanntes Sprichwort. In Schriftform gegossen, veröffentlicht die Politik derartiges gern als Strategiepapiere. Die allermeisten bleiben aber weit hinter den eigenen Ansprüchen zurück.
  • FUCHS-Briefe
  • EU legt Mindestlohnstandards fest

Tarifpartnerschaft wird ausgehebelt

Tafel mit Mindestlohn
Symbolbild Mindestlohn. (c) m.schuckart/Fotolia
Es gibt sie noch, die harten Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitnehmern - doch sie werden immer irrelevanter. Die Politik, namentlich EU und Bundesregierung, will das ändern. Ob die beschlossenen Maßnahmen das erreichen, ist aber fragwürdig. Ein Akteur könnte darum bald gänzlich obsolet werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Ampel-Koalition vertagt die Entscheidung bei der Rente

Verdeckte Anhebung des Renteneintrittsalters

Modellfiguren eines Rentnerpaares stehen auf einem Stapel Münzen.
Modellfiguren eines Rentnerpaares stehen auf einem Stapel Münzen. © Ralf Hirschberger / dpa / picture alliance
Fachkräftemangel, überlastete Sozialsysteme, Altersarmut – die Rente braucht Reformen, doch der wirklich große Wurf ist bisher ausgeblieben. Auch die kapitalgedeckte Altersvorsorge droht ein Rohrkrepierer zu werden. Notwendige Maßnahmen sind für die Politik allerdings ein vergifteter Apfel, den sie nicht greifen will.
  • FUCHS-Briefe
  • Wahl des Bundespräsidenten 2022

Steinmeier ist nicht der richtige Kandidat

Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier. © Maurizio Gambarini / dpa / picture alliance
Am Sonntag tritt die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Dabei gilt es als nahezu ausgemacht, dass Frank-Walter Steinmeier (SPD) in eine zweite Amtsperiode startet. Doch die Wahl und die Kontinuität setzen ein falsches Signal für die Demokratie.
  • FUCHS-Briefe
  • Politiker werden zu Komikern

Fangt endlich an, ernsthaft zu regieren!

Seit der Vereidigung von Olaf Scholz (SPD) als Kanzler (8.12.21) muss in der Koalition noch zusammenwachsen, was - in diesem Fall - nicht zusammen gehört. Das zeigt sich deutlich bei den ersten Aktivitäten von SPD, Grünen und FDP. Die Koalitionäre agieren seit ihrer Regierungsbildung unabhängig voneinander, wie freie Radikale findet FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann.
  • FUCHS-Briefe
  • Grüne werden zum nervösen Partner der Ampelkoalition

Die vier Machtzentren der Grünen

Ricarda Lang
Ricarda Lang. picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Am Wochenende haben sich die Grünen eine neue Parteispitze gewählt. Nach dem Realo-Duo Baerbock und Habeck übernimmt jetzt wieder ein Realo-Fundi-Gespann. Doch das ist nicht der einzige Grund, warum die grüne Harmonie immer weiter bröckeln dürfte.
  • Fuchs plus
  • FUCHS-Briefe
  • Serie: Blockchain im Unternehmen

Ampel-Koalition prüft Blockchain-Grundbuch

Blockchain
Blockchain. © fotomek / stock.adobe.com
Deutschlands neue Regierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, „um zu untersuchen, ob ein Grundbuch auf der Blockchain möglich und vorteilhaft ist.“
  • FUCHS-Briefe
  • Österreich will eine Koalition der „Staaten der Verantwortung“ schaffen

Wien gegen Paris und Rom

Österreichs Finanzminister Magnus Brunner bei einer Pressekonferenz
Österreichs Finanzminister Magnus Brunner. Copyright: picture alliance / CHROMORANGE | Franz Perc
Emmanuel Macron und Mario Draghi haben zu einer Reform des europäischen Fiskalrechts aufgerufen. Das langfristige Ziel dieses Vorstoßes ist die Vergemeinschaftung von Schulden. Dagegen regt sich Widerstand – anders als früher geht dieser aber nicht mehr vehement von Berlin aus.
  • FUCHS-Briefe
  • „Das Sein bestimmt das Bewusstsein“

Marx verliert die letzte Schlacht

Marx-Statue in Dessau
Marx-Statue in Dessau. Copyright: Pixabay
Die Welt um uns herum ist in stetem Wandel begriffen. Das betrifft Technik, Sprache, Kunst und unser Wirtschaftsleben. Dabei erweist sich die Marktwirtschaft als höchst anpassungsfähig. Sie wird in den 2020er Jahren endgültig zum Totengräber für orthodox-linke Positionen.
  • FUCHS-Briefe
  • Die Ampelkoalition wird ihre anspruchsvollen Ziele nicht einhalten

Energiepolitik vor dem Scheitern

Eine kleine Pflanze wächst in einer Glühbirne
Grüne Energie. Copyright: Pexels
Die Ampelkoalition ist auch als Energiewende-Koalition angetreten. Ihre Pläne in der Energiepolitik sind dementsprechend ehrgeizig. Das Scheitern zumindest des gesetzten Zeitrahmens ist vorgezeichnet.
  • FUCHS-Briefe
  • Koalitionsvertrag steht pünktlich

Die Ampel schaltet das Licht an

Ampel mit drei angeschalteten Lampen: rot, gelb, grün
Ampel. Copyright: Pixabay
Versprochen – gehalten. Der Auftakt der Ampelkoalition stimmt insofern, als sie ihren selbst gesetzten Zeitplan eingehalten hat. Das ist noch nicht sehr viel, aber auch nicht wenig. Jetzt kommen andere Hürden.
  • FUCHS-Briefe
  • Bafög-Reform für Vermieter interessant

Studenten werden solventer

Eine Küche in einer Studierenden-WG
Eine Küche in einer Studierenden-WG. Copyright: Pixabay
Die Ampel-Koalitionäre haben es sich auf die Fahne geschrieben, das Bafög zu reformieren. Auch wenn es noch keine konkreten Zahlen gibt, steht bereits jetzt fest, dass mehr Studierende Bafög-berechtigt sein sollen und obendrein auch mehr Geld bekommen. Das macht sie für Vermieter interessanter.
  • FUCHS-Briefe
  • Korruptionsbekämpfung vs. Datenschutz

Italien senkt Barzahlungsgrenze ab

Wer in Italien beim Shopping so richtig "reinhauen" möchte, lässt den Geldkoffer besser Zuhause und packt die Kreditkarte ein. Denn Bargeldzahlungen werden "im Stiefel" weiter begrenzt. Das wird auch auf andere Staaten in Europa ausstrahlen...
  • FUCHS-Briefe
  • Die grüne Parteibasis macht Druck auf Baerbock, Habeck & Co.

Der unsichtbare Verhandlungsteilnehmer

Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now"
Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now". Copyright: Pixabay
Die Koalitionsverhandlungen für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene laufen auf Hochtouren. Vor allem auf den grünen Verhandlungsführern ist der Druck hoch. Sie haben sich selbst hohe Ziele gesteckt und haben eine Parteibasis im Rücken, die nicht klein beigibt. Das wird unerwartete und unbeabsichtigte Auswirkungen haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Im Corona-Jahr 2020 geringste OECD-Migration seit 2003

Aktuelle Trends in der Migration

Visastempel
Visum-Stempel. Copyright: Pixabay
Migration ist eines der großen politischen Themen, auch wenn es in der öffentlichen Beachtung derzeit hinter Corona und Klimawandel seltener durchblitzt als etwa im Spätsommer 2015. Eine aktuelle Analyse der OECD hält dabei Licht und Schatten parat.
  • FUCHS-Briefe
  • Wie die Koalitionäre in spe rote Linien überspringen

Hintertüren und Notausgänge für die Ampel

FDP und Grüne hatten vorsondiert und den Weg für eine Ampel grundsätzlich freigemacht. Die Sondierungen mit den siegreichen Sozialdemokraten verliefen weitgehend harmonisch. Doch jetzt kommt die Feuertaufe. Die Koalitionsverhandlungen beginnen. Es wird zahlreiche Kompromisse geben müssen, damit die Ampel im Bund regieren kann. Aber auch Hintertüren und Notausgänge.
  • FUCHS-Briefe
  • Kleine Erfolge sind auch Erfolge

Die Ampel verleiht Hoffnung

Die Preise ziehen an, die Lieferketten sind unterbrochen … kein Wunder, dass das auch in der Wirtschaft spürbar wird. Zumal nach diversen Rekordzahlen aufgrund von Basiseffekten genau diese jetzt "zurückschlagen". Dennoch: Es gibt wieder eine Reihe "Gute-Laune-Nachrichten" aus der Wirtschaft. Zumal die Politik gerade viele ermutigt.
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