FUCHS-Briefe
29.07.2021
Politischer Aderlass in Berlin

Unerfahrene Regierung nach Personal-Karussell absehbar

Blick auf das Bundeskanzleramt in Berlin — Welche Köpfe ziehen in die nächste Bundesregierung ein? Copyright: Pixabay

Noch zwei Monate bis zur Bundestagswahl. Und auch wenn die Wahl noch nicht endgültig entschieden ist, kristallisiert sich allmählich heraus, wer die nächste Bundesregierung anführen wird. Dabei wird immer deutlicher, dass sich die kommende Regierungsmannschaft grundlegend von der jetzigen unterscheiden wird.

FUCHS-Briefe
21.06.2021
Umfragen drei Monate vor der Wahl

SPD setzt sich als drittstärkste Kraft fest

Olaf Scholz — SPD setzt sich als drittstärkste Kraft fest. Copyright: Picture Alliance

Die Wahlumfragen drei Monate vor der Bundestagswahl geben wenig Anlass für Hoffnungen, die SPD könnte die 20%-Marke noch nehmen. Das Mittelfeld rückt immer enger zusammen.

FUCHS-Briefe
03.06.2021
Lagerwahl der besonderen Art

In Sachsen-Anhalt die erste "Corona-Wahl"

Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne geworfen — In Sachsen-Anhalt die erste "Corona-Wahl". Copyright: Pexels

Deutschland bewegt sich in die Nach-Corona-Zeit. Nicht mehr das Virus bestimmt die Debatten, sondern seine vielfältigen Folgen. Das wird auch die kommenden Wahlen beeinflussen. Und zu ungewollten politischen "Lagerbildungen" führen.

FUCHS-Briefe
20.05.2021
Fliegender Ämter-Wechsel in Planung

Giffey: Die Not zur Tugend machen

Giffey im Portrait beim aussteigen aus dem Wagen und auf den Weg zum Pressestatement nach dem Beschluss des Bundeskabinett zu den Eckpunkten fuer ein Gesetz zur Staerkung und Foerderung der wehrhaften Demokratie vor dem Bundeskanzleramt in Berlin — Giffey: Die Not zur Tugend machen. Copyright: Picture Alliance

So macht man das (in der Politik): Sein Amt aufgeben, "Wort halten" und das nächste Amt schon im Blick. Und dabei auch noch ehrbar wirken, obwohl man bei der Doktorarbeit reichlich abgeschrieben hat. Franziska Giffey kann das.

FUCHS-Briefe
22.04.2021
Union am Tiefpunkt

Der Wind dreht wieder

Die Union am Tiefpunkt. Copyright: CDU/Tobias Koch

In den Umfragen liegen jetzt die Grünen vorne. Nach dem Zweikampf Laschet vs. Söder ist die Union auf einem historischen Tief. Doch so wird das nicht bleiben. Lesen Sie, wer im September vorne liegt.

FUCHS-Briefe
20.04.2021
Von Überfliegern, Kreuzfahrern und Busfahrern

Die Qual der Wahl

Eine Schale mit Weintrauben in den Farben Grün, Schwarz und Rot — Der Wähler hat die Wahl zwischen Rot, Schwarz und Grün. Copyright: Pexels

Deutschland wird bald wieder die Wahl haben. Und: Aller guten Dinge sind drei. Die stellen sich zur Wahl: eine Überfliegerin, ein Kreuzfahrt-Kapitän und ein Busfahrer. Alle mit bedingter Kompetenz für den Job, meint Fuchsbriefe-Chefredakteur Ralf Vielhaber in seiner Glosse.

FUCHS-Briefe
15.03.2021
Grüne Euphorie, Hoffnungsschimmer bei der SPD, Comeback der FDP

Zittermonate für die Union

Die Spitzenkandidatin der SPD und Ministerpräsidentin von Rheinland Pfalz, Malu Dreyer, äußert sich nach den ersten Prognosen zum Ergebnis der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. — Hoffnungsschimmer bei der SPD, Euphorie bei den Grünen. Copyright: Picture Alliance

Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind ein Gradmesser, aber nicht bespielhaft für die Lage im gesamten Land. Dennoch: Etliche Aspekte lassen die Unionsparteien zittern.

FUCHS-Briefe
09.03.2021
Triumph für SPD und Grüne

Unionsparteien leiden am Pandemie-Effekt

Wahlplakate der SPD und der Grünen, Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 — Gute Aussichten für SPD und Grüne bei den anstehenden Landtagswahlen. Copyright: Picture Alliance

Die Corona-Krise hatte 2020 kräftig auf die Unionsparteien eingezahlt. Jetzt ziehen die Wähler ihre "Gelder" wieder ab. Das wird die Union schon bei den Landtagswahlen am Sonntag zu spüren bekommen.

FUCHS-Briefe
04.03.2021
Und wieder passt das Programm nicht zum Kandidaten

Es mangelt der SPD an Authentizität

"Warum Sie unbedingt authentisch sein sollten" – Sätze wie diesen propagieren die Social-Media-Päpste. Sei du selbst, wenn du vor Publikum trittst. Denn es merkt, wenn du nur eine Schau abziehst. Die SPD hat das immer noch nicht verstanden.

FUCHS-Briefe
11.01.2021
Grüne und Gewerkschaften finden zueinander

Der Arbeitskampf wird grün

Robert Habeck und Reiner Hoffmann im Jahr 2019 — Robert Habeck und Reiner Hoffmann nach einer gemeinsamen Sitzung des DGB 2019. Copyright: Pixabay

Lange Zeit passte zwischen Gewerkschaften und SPD kein Blatt. Doch mit dem Abstieg der Sozialdemokraten suchen sich auch die Gewerkschaften neue und starke Verbündete und werden freudig von den Grünen empfangen. Das wird die Arbeitsmarktpolitik der 20er Jahre prägen.

FUCHS-Briefe
04.01.2021
Innovation versus Menschenrechte

Ringen um das Lieferkettengesetz

Lieferkettengesetz Symbolbild — Ringen um das Lieferkettengesetz. Copyright: Picture Alliance

In der Politik zählt der Kompromiss. Doch nicht immer ist ein Kompromiss ein Ausweg. Denn manchmal ist er nicht nur faul, sondern oberfaul. Dann sollte man sich besser konsequent entscheiden. Mit allem Für und Wider. Und zu seiner Verantwortung stehen. Beim Lieferkettengesetz (Sorgfaltspflichtengesetz) steht diese Entscheidung an.

FUCHS-Briefe
19.11.2020
Die CDU Thüringen nominiert ihren Spitzenkandidaten

Nichts hat sich geändert

Anfang des Jahres löste das Bundesland Thüringen eine Regierungskrise aus. Ein FDP-Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD war für das bundespolitische Deutschland nicht hinnehmbar und musste auf Anordnung der Kanzlerin zurückgenommen werden. Nun stellen sich die Parteien für die anstehenden Neuwahlen im April 2021 auf. Doch nach der Wahl scheint sich dieselbe Konstellation wie zu Jahresbeginn abzuzeichnen.

FUCHS-Briefe
01.10.2020
Es droht ein Mietendeckel-Debakel für die Berliner Genossen

Zur Glücklosigkeit verdammt

Der Turm des Roten Rathauses in Berlin — Das rote Rathaus in Berlin. Copyright: Pixabay

Kaum ein Gesetz der rot-rot-grünen Koalition in Berlin gilt als so umstritten wie der Mietendeckel. Mittlerweile wurde gegen das Gesetz Klage erhoben, das Urteil wird im April 2021 erwartet. Die im Roten Rathaus regierende SPD hat viel zu verlieren und nur noch wenig Chancen etwas zu gewinnen. Besonders eine Person pokert dabei hoch.

FUCHS-Briefe
03.09.2020
Die SPD-Führung denkt wieder neu nach

GroKo, die vierte?

Kann er sich im Kabinett halten? Bundesfinanzmnister Olaf Scholz. — Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat Bildquelle: Picture Alliance

Alles, nur keine Große Koalition mehr. Bis vor Kurzem galt das in der SPD als gesetzt. Die Linken hatten das Ruder übernommmen. Und ihr heimlicher (Ver)führer, Noch Juso-Chef Kevin Kühnert, sprach sich strikt dagegen aus. Doch nach der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten ist einiges (wieder) anders.

FUCHS-Briefe
24.08.2020
Debatte um kommenden Lagerwahlkampf

Auf die Grünen kommt es an

Annalena Baerbock und Robert Habeck: Die Entscheidung der Grünen wird 2021 pivotalen Charakter haben. © Dominik Butzmann, Pressefoto

In Berlin dreht sich derzeit viel um die Frage nach einem kommenden Lagerwahlkampf. Und es zeigt sich: Auf die Grünen kommt es an. Für sie stellt sich nicht nur eine verlockende Option. Sie ist auch mit einer gewichtigen Weichenstellung verbunden.

FUCHS-Briefe
13.08.2020
Kanzlerkandidatur 2021

Die Chancen des Olaf Scholz

Pressefoto Olaf Scholz Copyright: spd.de

Überraschungen wie der Zeitpunkt der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten haben auch politisch keine lange Halbwertzeit. Vorgänger Martin Schulz kann mehrere Lieder davon singen. FUCHSBRIEFE analysieren die Chancen des Finanzministers, Kanzler zu werden.

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08.06.2020
Corona hat die Umfragetrends der Parteien zum Teil massiv verändert

Der Trend ist ihr Freund – aber welcher Trend gilt?

Parteien symbolisiert — Ob rot, ob schwarz, ob gelb – macht schon einen Unterschied in der Wählerpräferenz. © Pixabay, Lars Peter Witt

Bis vor Corona schien die Situation klar: Die Regierungsparteien Union und SPD verlieren in den Umfragen immer mehr an Zustimmung. Doch seit zwei Monaten sieht das Umfragebild gänzlich anders aus. Die Frage ist: Können sich die neuen Trends halten? Bei einer langfristigen Betrachtung seit Herbst 2013 (nach der vorletzten Bundestagswahl) ergibt sich manche überraschende Erkenntnis.

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11.05.2020
Seeheimer Kreis geschwächt

SPD auf Kurs Rot-Rot-Grün

Die SPD biedert sich der Linken an. Diese zielt strategisch auf einen Lagerwahlkampf.

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13.02.2020
Gepflegte Langeweile bei Hamburger Bürgerschaftswahl

In Hamburg bleibt alles beim alten

In Hamburg wird am nächsten Sonntag (23.2.) der neue Landtag, die Bürgerschaft, gewählt. Aussichtsreich sind vor allem zwei Parteien. Aber es wird ein buntes Parlament.

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23.01.2020
Die SPD sucht einen Ausweg aus dem Grundrenten-Desaster

Mit der Grundrente am politischen Abgrund

Hubertus Heils Grundrente bringt die SPD in die Bredouille — Arbeitsminister Hubertus Heil hat die SPD in die Bredouille gebracht. © Picture Alliance

Die SPD taumelt von einem politischen Desaster ins nächste. Die handwerklichen Schwächen von Arbeitsminister Hubertus Heils Gesetzentwurf zur Grundrente sind offenbar so gravierend, dass es politisch fahrlässig wäre, sie durch den Bundestag zu bringen. Das Heilsprojekt der SPD steht auf Halten, wenn nicht sogar auf der Kippe. Doch damit steht und fällt noch sehr viel mehr.

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