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Bundestagswahlen
  • FUCHS-Briefe
  • Die Linkspartei müsste sich zusammenraufen - tut sie aber nicht

Der Befreiungsschlag bleibt aus

Roter Luftballon mit Aufdruck "Die Linke"
(c) Die Linke
Die Linkspartei steckt zweifelsohne in einer existenziellen Krise. Der Parteitag in Erfurt Ende Juni soll die Wende bringen. Doch es gibt wenige gute Vorzeichen, dass dieses Vorhaben gelingen wird. Das wird Auswirkungen haben, die weit über die Linkspartei hinaus reichen und eine große bundespolitische Kraft entwickeln werden.
  • FUCHS-Briefe
  • Merkel-Rezept funktioniert für Olaf Scholz nicht

Der Druck auf den Kanzler steigt

Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz. © Kay Nietfeld / dpa / picture alliance
Die Bundestagswahl 2021 war ein Fest für die SPD: Endlich wieder stärkste Kraft, Olaf Scholz wird Bundeskanzler! Doch die Euphorie ist verflogen. Das ist nicht allein die Schuld des Kanzlers und der SPD. Doch für den Umgang mit der Situation sind sie verantwortlich. Und die Zukunft hält wenig Positives für die "Sozen" bereit ...
  • FUCHS-Briefe
  • Gute-Laune-Nachrichten vom 31.01.2022

Wahlbeteiligung gestiegen

Spiegelung des deutschen Bundestages auf einer Glasfassade
Spiegelung des deutschen Bundestages auf einer Glasfassade. © hanohiki / Getty Images / iStock
Jede Woche recherchieren die FUCHSBRIEFE Gute-Laune-Nachrichten aus Politik und Wirtschaft. In dieser Woche geht es unter anderem um Erfreuliches für die Demokratie, das Vermögen Italiens und die Fortschritte beim Ausbau erneuerbarer Energien in der EU.
  • FUCHS-Briefe
  • Die grüne Parteibasis macht Druck auf Baerbock, Habeck & Co.

Der unsichtbare Verhandlungsteilnehmer

Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now"
Ein Demo-Teilnehmer bei Fridays for Future hält ein Schild. Aufschrift: "Climate Action now". Copyright: Pixabay
Die Koalitionsverhandlungen für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene laufen auf Hochtouren. Vor allem auf den grünen Verhandlungsführern ist der Druck hoch. Sie haben sich selbst hohe Ziele gesteckt und haben eine Parteibasis im Rücken, die nicht klein beigibt. Das wird unerwartete und unbeabsichtigte Auswirkungen haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Wie gültig ist die Bundestagswahl?

Grüß Gott, Bananenrepublik Deutschland

Blick in den Plenarsaal des deutschen Bundestages
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Copyright: Pixabay
Wenn der Bundeswahlausschuss morgen das amtliche Endergebnis der Bundestagswahl bekannt gibt, wird er das mit Magendrücken tun. Denn noch nie war eine Bundestagswahl so anfechtbar wie diese. Grund ist das hausgemachte Berliner Wahlchaos, das im Kern eine Folge des deutschen dezentralen Verfassungssystems ist.
  • FUCHS-Kapital
  • Im Fokus: Aktien für die Ampel

Profiteure einer rot-grün-gelben Koalition

Ampel mit drei angeschalteten Lampen: rot, gelb, grün
Ampel mit drei angeschalteten Lampen: rot, gelb, grün. Copyright: Pixabay
Aktuell deutet alles daraufhin, dass eine Ampel-Koalition die nächste Bundesregierung bilden wird. Diese wird eigene Akzente setzen, von denen bestimmte Sektoren mehr und andere weniger profitieren. Der vorausschauende Anleger macht sich auf die Suche nach Ampel-Aktien!
  • FUCHS-Briefe
  • Der Wähler hat einen guten Job gemacht

Klare Verhältnisse

Die SPD hatte sich auf eine Regenerationsphase in der Opposition eingerichtet. Nun kommt es anders: Die CDU muss sich erneuern. Nicht nur runderneuern. Das wird eine interessante Legislaturperiode, kommentiert FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber.
  • FUCHS-Briefe
  • Kühnert bekommt eine Veto-Macht im Parlament

Die Juso-Fraktion zieht ein

Kevin Kühnert hält eine Rede auf einer Kundgebung
Kühnert bekommt eine Veto-Macht im Parlament. Copyright: wikimedia
Nach der Bundestagswahl werden sechs Fraktionen (SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP, AfD und Linke) dem Parlament angehören. Doch wer genau hinschaut, erkennt auch, dass die Jungsozialisten in Fraktionsstärke einziehen werden. Und die sind auf Krawall gebürstet – auch gegen den eigenen Kanzlerkandidaten.
  • FUCHS-Briefe
  • Standpunkt

Aufbruch unmöglich

Die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl dürften extrem schwierig und langwierig werden. Es gibt für mich nur zwei Ausgänge: Entweder, eine Partei fällt inhaltlich um und wird zum Mehrheitsbeschaffer. Oder die Kompromisse werden so weitreichend und wachsweich, dass ein Vorankommen in Sachfragen und ein Erreichen von Zielen kaum noch möglich ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Industrie verzweifelt an Umsetzungsgeschwindigkeit

Deutschland muss schneller werden

Industrie 4.0
Industrie verzweifelt an Umsetzungsgeschwindigkeit. Copyright: Pixabay
Geschwindigkeit – das ist der zentrale Begriff der kommenden Legislaturperiode, die zentrale Forderung der Wirtschaft. Schnell entscheiden, schnell umsetzen. Gelingt das nicht, könnten die Konsequenzen gravierend sein.
  • FUCHS-Briefe
  • Politischer Zwischenruf

Wahlmanipulation

Was macht die Grünen eigentlich so wichtig? Sind es die netten jungen Gesichter? Ist es der Öko-Kern, der derzeit alles ins Unangreifbare erhebt? Oder der Mut (oder die Vermessenheit), mit einer eigenen Kanzlerkandidatin zur Bundestagswahl anzutreten? Die TV-Sender sollten es uns verraten. Ein Zwischenruf von FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber
  • FUCHS-Briefe
  • Kanzlerwahl statt Parteien-Wahl

Droht eine Schlammschlacht auf den letzten Metern?

Aufgang zur Berliner U-Bahn Station Bundestag
Droht eine Schlammschlacht auf den letzten Metern? Copyright: Pixabay
In Meinungsumfragen (Durchschnitt) liegt die SPD mit 25,5% vor der CDU/CSU (21,4%) und den Grünen (16,2%). Auch in der gestrigen TV-Debatte „Triell“ mit seinen beiden Rivalen Armin Laschet (CDU/CSU) und Annalena Baerbock (Grüne) lag Scholz nach zwei getrennten Umfragen am Sonntagabend vorne. Die Union denkt nun über "letzte Mittel" nach, um das Ruder noch rumzureißen.
  • FUCHS-Briefe
  • Wenn die Bundestagswahl verloren geht

Bei der CDU bleibt kein Stein auf dem andern

Logo der CDU auf einem Parteitag
Bei der CDU bleibt kein Stein auf dem andern. Copyright: CDU
Mit jedem Tag, mit dem die Bundestagswahl näher rückt und „ihr“ Kandidat Armin Laschet in Umfragen zurückfällt, steigt die Temperatur im Unionskessel und sinkt die Laune unter den Gefrierpunkt. Denn manchem wird bereits klar, was eine verlorene Wahl bedeuten wird.
  • FUCHS-Briefe
  • Koalitions-Prognosen in der Hauptstadt

Wer mit wem und wie viele?

Drei Paprikas in den Farben grün, rot und gelb
Koalitions-Prognosen in der Hauptstadt. Copyright: Pexels
Wer mit wem und wie viele? Das ist derzeit die alles beherrschende Frage im politischen Berlin. Die Antwort: Fast alle Koalitionen sind möglich.
  • FUCHS-Briefe
  • Im Schlafwagen zum Erfolg

Was unterscheidet den Scholz-Zug vom Schulz-Zug?

Pressefoto Olaf Scholz
Sein Erfolg beruht auf einer gelungenen Kampagne, dem richtigen Timing, dem Negativ-Image seiner Gegner(in): SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Quelle: SPD-Pressefoto
Olaf Scholz scheint das unmöglich Scheinende gelingen zu können: Auch wenn er nicht in allen Umfragen vorne liegt – in den Medien herrscht hier selektive Wahrnehmung – ist der Trend klar auf seiner Seite. So erging es schon mal einem SPD-Kandidaten. Was unterscheidet die beiden, außer einem Vokal?
  • FUCHS-Briefe
  • Rot-Rot-Grün: Eine überschätzte Gefahr

Die Kirche im Dorf lassen

Statuen von Friedrich Engels und Karl Marx
Statuen von Karl Marx und Friedrich Engels. Copyright: Pixabay
Laut Umfragen wäre nach der Bundestagswahl eine Rot-Rot-Grüne Koalition möglich. Das konservativ-bürgerliche Lager fürchtet die bekanntlich wie der Teufel das Weihwasser. Doch die dabei aufgemalte Drohkulisse ist maßlos überzogen, meint Philipp Heinrich. Denn einerseits ist es unwahrscheinlich, dass es überhaupt dazu kommt. Und selbst wenn, ist es nicht der politische Super-GAU, den manche befürchten.
  • FUCHS-Briefe
  • Wahlprogramme verlieren sich im Klein-Klein

Bloß nichts Konkretes

Blick in den Plenarsaal des deutschen Bundestages
Wahlprogramme verlieren sich im Klein-Klein. Copyright: Pixabay
Auf Deutschland rollt eine Problem-Lawine zu: Rente, Pflege, internationale Wettbewerbsfähigkeit, Fachkräftemangel und Klimawandel, um nur einige Felder zu nennen. Für die großen Zukunftsfragen in all diesen Gebieten brauchen wir Antworten. Doch die Antworten der Parteien bleiben in den allermeisten Fällen vage bis unzureichend.
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  • Kanzlerkandidat als Strohmann einer linken Regierung

Der Scholz im Schafspelz

Ralf Vielhaber, Geschäftsführer Verlag FUCHSBRIEFE
FUCHSBRIEFE Chefredakteur Ralf Vielhaber. Copyright: Verlag Fuchsbriefe
Er ist der bisher beliebteste unter den drei Kanzlerkandidaten. Er hat seine Partei, die SPD, aus dem Umfragekeller ins Erdgeschoss befördert und ist auf dem Weg in die erste Etage. Das nötigt Respekt ab, aber noch lange kein Vertrauen. Für FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Ralf Vielhaber ist er der Strohmann einer linken Regierung, der "Scholz im Schafspelz".
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  • FUCHS-Wahldebatte 2021

Das Wunder von Scholz: Ein Plädoyer für die SPD

Ein roter Luftballon mit Aufdruck SPD
Das Wunder von Scholz: Ein Plädoyer für die SPD. Copyright: flickr.com
Die SPD ist in einer Umfrage erstmals seit 15 Jahren stärkste Kraft. Wer hätte das vor einem halben Jahr gedacht? Er wäre wohl für verrückt erklärt worden. Auf einmal wird es doch noch spannend, eine Regierung jenseits der Union ist möglich und auch wünschenswert. So sieht es jedenfalls das jüngste Mitglied der FUCHSBRIEFE-Redaktion, Philipp Heinrich.
  • FUCHS-Briefe
  • Bundestagswahl 2021

Die Liberalen als Königsmacher

Wahlumfragen
Farbenlehre der möglichen Regierungsbündnisse. © Grafik: Verlag FUCHSBRIEFE
Die Wahlumfragen signalisieren, dass die nächste Regierungskoalition aus mindestens drei Parteien bestehen wird. Mit CDU/CSU im Boot wären es sogar mindestens vier. Das ist die neue große Chance der Libealen. Sie finden sich plötzlich in ihrer altbekannten Rolle wieder.
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